Rechtsprechung
BSG, 22.05.1958 - 8 RV 499/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,10353) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.03.1956 - 8 RV 41/55
Auszug aus BSG, 22.05.1958 - 8 RV 499/55
Ermittlungen, die zur Aufklärung des Sachverhalts notwendig sind° Läßt jedoch der von der Verwaltungsbehörde mangelhaft festgestellte Sachverhalt eine Entscheidung über den mit der Klage geltend gemachten Anspruch nicht zu, dann muß es die notwendigen Ermittlungen selbst durchführen und kann sich nicht durch Aufhebung des Verwaltungsakts und Zurückverweisung der Sache an die Verwaltungsbehörde seiner ihm nach @ 103 SGG obliegenden Pflicht entziehen (BSG. 2 80.94; Urteil des erkennenden Senats vom 20, 5.1956 - 8 RV 41/55 - ebenso Peterse Sautter-Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, Anm° 2 zu 5 53 SGG; Miesbach-Ankenbrank, Sozialgerichtsgesetz, Anm° 2 zu 5 159 SGG; Sauerwein, Das Sozial- \gerichtsgesetz vom 3, 9.1953 und seine Anwendung, Anm° 1 zu 5 53 SGG).